Ingerenzmöglichkeiten der Bundesministerin gemäß § 10 ASFINAG-ErmächtigungsG 1997 Rechtsgutachten

Vor dem Hintergrund dieses Sachverhalts analysiert das vorliegende rechtswissenschaftliche Fachgutachten die folgende Rechtsfrage: Folgt aus § 10 ASFINAG-ErmächtigungsG 1997 in Verbindung mit dem mit der ASFINAG abgeschlossenen Fruchtgenußvertrag ein Weisungsrecht der Bundesministerin an die ASFINAG?

Ingerenzmöglichkeiten BMK

Autor: Univ.-Prof. Dr. Konrad Lachmayer

Auf Basis des in dem Dokument dargestellten Sachverhalts geht die vorliegende rechtswissenschaftliche Analyse der Frage nach, inwieweit aus § 10 ASFINAG-ErmächtigungsG 1997 in Vverbindung mit dem mit der ASFINAG abgeschlossenen Fruchtgenußvertrag ein Weisungsrecht der Bundesministerin folgt. Der Autor analysiert das im ASFINAG-Gesetz sowie dem ASFINAG-Ermächtigungsgesetz 1997 niedergelegten Sondergesellschaftsrechts für die ASFINAG und weitere Rechtsmaterien.

[Erschienen im Februar 2022, Wien, Herausgeber: BMK (jetziges BMIMI), Sektion II Mobilität]

Ingerenzmöglichkeiten der BMK gem § 10 ASFINAG-ErmächtigungsG 1997 (PDF, 287 KB)