Compliance im Bundesministerium

Eine integre Verwaltung bildet das Fundament des Vertrauens der Bevölkerung in die rechtsstaatliche Ordnung der Republik Österreich und all ihrer Institutionen.

In diesem Sinne achtet das Bundesministerium besonders darauf, sämtliche Prozesse effizient und transparent zu gestalten sowie stets ethisch einwandfrei zu handeln. Vorschriften – wie etwa des Unionsrechts, nationaler Gesetze oder Verordnungen – sind auf allen Ebenen und ohne Ausnahmen einzuhalten.

„Unsere Arbeit im Bundesministerium hat besondere Vorbildwirkung, die wir mit großem Verantwortungsbewusstsein erfüllen. Mit gutem Recht vertrauen Millionen von Menschen tagtäglich darauf, dass sich staatliche Institutionen und auch die Politik ausschließlich von Gemeininteressen leiten lassen. Dass wir strenge Compliance-Standards einhalten, ist für mich ein unverrückbarer Grundpfeiler unserer Demokratie“, betont Bundesminister Peter Hanke.

„Indem wir ebenso klare wie einheitliche Compliance-Standards festsetzen und die Compliance-Stelle mit den nötigen Ressourcen ausstatten, setzen wir ein starkes Zeichen dafür, wie wichtig uns dieses Thema ist. Unsere Mitarbeiter:innen unterstützen wir durch gezielte Präventionskonzepte und Beratungsleistungen dabei, ausnahmslos korrekt zu handeln und schützen sie auf diesem Weg auch vor möglichen dienst- oder strafrechtlichen Konsequenzen bei einer regelkonformen Aufgabenerfüllen“, bekräftigt Sektionsleiterin Kathrin Renz.

„Durch eine qualitative Compliance-Beratung sollen sämtliche Mitarbeiter:innen des Ressorts ihren eigentlichen dienstlichen Aufgaben möglichst risiko- und sorgenfrei nachgehen können. Durch den Umstand, dass sich Mitarbeiter:innen des Ressorts jederzeit direkt und vertraulich an die Compliance-Stelle wenden und rasch mit einer rechtlich fundierten Auskunft rechnen können, wurde ein niederschwelliges Beratungsangebot nach den anerkannten Standards etabliert“, beschreibt Bereichsleiter Martin Kaplans.

Korruptionsprävention

Korruptionsprävention ist das sichtbare Zeichen nach innen und außen, dass Beamtinnen und Beamte sowie Vertragsbedienstete mit bestem Beispiel vorangehen und höchste Standards hochhalten.

Darüber hinaus bietet Korruptionsprävention für Beamtinnen und Beamte sowie Vertragsbedienstete wirksamen Schutz vor Strafverfolgung und dienstlichen Konsequenzen: Nur wer die Regeln kennt und für korruptionsanfällige Vorgänge sensibilisiert ist, kann problematische Sachverhalte klar erkennen und effektive Gegenmaßnahmen ergreifen.

Compliance Management System

Das Compliance Management System des Bundesministeriums orientiert sich sowohl an den Empfehlungen des Rechnungshofs als auch an internationalen Standards. Es setzt sich im Wesentlichen aus den folgenden Maßnahmen zusammen:

• Compliance-Bericht
• Szenarioanalyse
• Ausbildungsmaßnahmen und Schulungen
• Verhaltenskodex und Korruptionspräventionsprogramm
• Individuelle Beratungsleistungen
• Meldestelle
• Interne Revision

Compliance Management System im Bundesministerium (PDF, 103 KB)

Meldestellen für Rechtsverletzungen

Wichtiger Bestandteil der umfassenden Compliance-Strategie ist die Einrichtung einer zentralen Meldestelle für (interne sowie externe) Hinweise. Ein spezielles Hinweisgeber:innen-Schutzsystem ermöglicht es, Hinweise namentlich sowie anonym abzugeben. Ziel ist es, über Compliance-Verstöße zu informieren und den Austausch notwendiger Dokumente zu ermöglichen.

Im Bundesministerium bildet die Leitung der Abteilung Interne Revision und Finanzkontrolle den zentralen Ansprechpunkt für Angelegenheiten des   HinweisgeberInnenschutzgesetz (RIS).

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