Mobilitätsministerium und ASFINAG legen Evaluierung zu fünf Straßenprojekten vor
Wirtschaftsforscher sehen Standortvorteile durch zukunftsfitte Infrastruktur. Lückenschlussprojekte S1 und A5 werden in ASFINAG-Bauprogramm aufgenommen, S10 und S36 fortgeführt
Im Rahmen einer Pressekonferenz präsentierten heute Mobilitätsminister Peter Hanke und ASFINAG-Vorstandsdirektor Hartwig Hufnagl gemeinsam mit den Wirtschaftsforschungsinstituten WIFO und EcoAustria die Evaluierungsberichte zu mehreren Straßenbauprojekten.
Gemäß eines Entschließungsantrags des Nationalrates wurden die Straßenprojekte S1, S10, S34, S36 und A5 in den vergangenen Monaten umfangreich evaluiert. Die Ergebnisse bestätigen deren Nutzen und Wirksamkeit, im Sinne der Verkehrssicherheit, Lebensqualität und Wertschöpfung. Daher werden nun die S1 und die A5 in das Bauprogramm der ASFINAG aufgenommen und die S10 und S36 darin fortgeführt. Bei der S34 sind noch Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit der Spange Wörth anhängig, die eine Grundvoraussetzung für deren Umsetzung darstellt. Die S34 bleibt daher außerhalb des Bauprogramms. Die Gesamtinvestition der ASFINAG durch die Umsetzung der vier Projekte beläuft sich auf rund 3,8 Milliarden Euro, die eine vielfach höhere Wertschöpfung generieren.
Mobilitätsminister Hanke: „Als zuständiger Minister ist es meine Aufgabe, sicherzustellen, dass Österreichs Infrastruktur und Mobilitätsangebot auch in den kommenden Jahrzehnten den hohen Anforderungen unseres Wirtschaftsstandortes und der Bevölkerung gerecht werden. Die Evaluierungsergebnisse der Lückenschlussprojekte S1 und A5 zeigen klar, dass sie direkt zu einer Verbesserung der Lebensqualität, Verkehrssicherheit und positiven wirtschaftlichen Effekten führen. Auch die Gesamtergebnisse der Lückenschlüsse bei der S10 und S36 fallen positiv aus, die Projekte werden somit fortgeführt. Daher werden sie gemäß dem Bundesstraßengesetz der ASFINAG zur Umsetzung übergeben. Insgesamt investieren wir im Rahmen dieser Projekte 3,8 Milliarden Euro in eine zukunftsfitte Infrastruktur und den Wirtschaftsstandort – wie die Studien zeigen, erreichen wir damit eine vielfache Wertschöpfung von mehreren Milliarden Euro.“
Die Lückenschluss-Projekte im Detail
ASFINAG-Vorstandsdirektor Hufnagl: „Die Neubau-Projekte, die im aktuellen ASFINAG-Bauprogramm dargestellt werden, sind alle in den Verfahren und Planungen weit fortgeschritten. Es handelt sich ausschließlich um sogenannte Lückenschlüsse, also Netzergänzungen im Zuge bereits bestehender Autobahnen. Neben dieser Evaluierung haben alle Projekte im unabhängigen Rechtsweg auch jahrelange Verfahren durch sämtliche Instanzen durchlaufen. Damit ist sichergestellt, dass deren Umsetzung auch möglichst geringe Auswirkungen auf Umwelt und Lebensräume hat und nachhaltig erfolgt.“
Übersicht evaluierter Projekte
S1 Wiener Außenring Schnellstraße
Laut Bundesstraßengesetz ist die S 1 Wiener Außenring Schnellstraße zwischen Schwechat und Süßenbrunn – mit dem Tunnel Donau-Lobau – als Lückenschluss im Regionenring um Wien vorgesehen. Dadurch soll eine Entlastung für die stark frequentierten Strecken A 23 Südosttangente und A 4 Ost Autobahn zwischen der Bundeshauptstadt und dem Knoten Schwechat sowie für mehr als 100.000 Menschen, die im 22. Wiener Gemeindebezirk sowie in den angrenzenden niederösterreichischen Gemeinden leben, erreicht werden. Die Gesamtlänge beträgt 19 Kilometer, davon sind 8,3 Kilometer Tunnel. Mit der Spange Seestadt Aspern wird auch das Stadtentwicklungsgebiet Seestadt an die S 1 angebunden.
Ab 2026 beginnt die ASFINAG mit der Umsetzung des ersten Verwirklichungsabschnittes der S1, dem Freilandbereich zwischen Groß-Enzersdorf und Süßenbrunn und investiert damit 500 Millionen Euro. Insgesamt erzielt die S1 einen volkswirtschaftlichen Nutzen in der Höhe von 4 Milliarden Euro. Die Fertigstellung des ersten Abschnittes ist für 2032 geplant. Für den Tunnel Donau-Lobau sind noch Verfahren im Laufen, ein Baustart ist daher frühestens 2030 möglich.
S10 Mühlviertler Schnellstraße
Mit dem Bau des 9 Kilometer langen, letzten Teilstückes der S10 von Rainbach bis zur Staatsgrenze erfolgt der Lückenschluss der hochrangigen Anbindung an die tschechische D3, die die Wirtschaftsräume Linz und Budweis verbindet und eine Wertschöpfung von über 400 Millionen Euro leistet. Durch die Umsetzung des Vorhabens mit einer Investitionssumme von 326 Millionen Euro erfolgt eine Bündelung des Verkehrs auf dem hochrangigen Straßennetz und damit eine massive Entlastung der Ortsdurchfahrten an der bestehenden B 310. Geplanter Baubeginn ist 2028, mit einer Verkehrsfreigabe rechnet die ASFINAG im Jahr 2032/33.
A5 Nord/Weinviertel Autobahn
Mit dem Bau des 4 Kilometer langen Lückenschlusses von Poysbrunn bis zur Staatsgrenze wird eine hochrangige Verbindung nach Brünn mit der tschechischen D52 errichtet. Die Umfahrung Drasenhofen wurde bereits 2019 eröffnet, ab Ende 2031 soll der Vollausbau mit einer Investitionssumme von 96 Millionen Euro stattfinden. Die Wertschöpfung durch die Verbindung der beiden Wirtschaftsräume beträgt allein für Österreich 850 Millionen Euro.
S36 Murtal Schnellstraße
Mit dem Bau des rund 12 Kilometer langen Lückenschlusses zwischen Judenburg und St. Georgen erfolgt eine massive Entlastung der Anrainergemeinden der B317, die ASFINAG realisiert eine bedarfsgerechte hochrangige Verbindung für die Wirtschaft. Die Gesamtkosten des Projektes liegen bei 640 Millionen Euro, wobei hier vor allem kostenintensive Schutzmaßnahmen zu berücksichtigen sind. Geplanter Baubeginn ist 2029, mit einer Verkehrsfreigabe ist 2034 zu rechnen.
S34 Traisental Schnellstraße
Die S34 Traisental Schnellstraße ist eine Neubaustrecke im Südwesten von St. Pölten zwischen der B 1 Wiener Bundesstraße im Norden über einen Knoten mit der A 1 West Autobahn bis zur B 20 Mariazeller Straße bei Wilhelmsburg Nord. Die Umsetzung des Vorhabens ist in zwei Verwirklichungsabschnitten vorgesehen und es liegen rechtskräftige Bescheide zur Umsetzung vor. Offen ist derzeit die Genehmigung für die in die S 34 einbindende Spange Wörth, ein Projekt des Landes Niederösterreich. Das Beschwerdeverfahren wurde vom Bundesverwaltungsgericht (BVwG) unterbrochen und ein Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union (EUGH) eingebracht. Diese Entscheidung gilt es abzuwarten, weshalb die S34 derzeit nicht im ASFINAG Bauprogramm aufgenommen wird.
Evaluierung und Prüfberichte
Die umfangreiche Evaluierung der Straßenprojekte, die im Zuge eines Entschließungsantrags im Nationalrat gefordert wurde, ist nun abgeschlossen und wird der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt.
Die Studienautoren von WIFO und EcoAustria sehen in den genannten Projekten positive Effekte auf die regionale Wertschöpfung. Infrastrukturprojekte seien wichtige Treiber für Österreichs Wettbewerbsfähigkeit.
„Infrastrukturinvestitionen bilden eine zentrale Grundlage für wirtschaftliches Wachstum und die Wettbewerbsfähigkeit eines Standorts. Ihre gesamtwirtschaftliche Wirkung entfaltet sich erst im Zusammenspiel von Bau und Betrieb. Unsere Studie konzentriert sich auf die ökonomischen Aspekte der Projekte und leistet damit einen Beitrag zu einer umfassenden Betrachtung, bei der natürlich auch soziale und ökologische Abwägungen zu treffen sind“, so WIFO-Ökonom Gerhard Streicher.
„Infrastrukturprojekte wirken doppelt. Während mit der Bauphase kurzfristig Wertschöpfung und Beschäftigung verbunden sind, liegt der eigentliche ökonomische Nutzen in der Betriebsphase. Verbesserte Erreichbarkeit stärkt die Produktivität und damit die Standortvorteile von Regionen – und genau darin liegt der langfristige Beitrag dieser Investitionen zur Wettbewerbsfähigkeit Österreichs“, betont Wolfgang Schwarzbauer, Leiter des Forschungsbereichs regionale Wirtschaftspolitik und Außenwirtschaft bei EcoAustria.