Schifffahrt
Die Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes (SUB) ist für die Untersuchung von Vorfällen im Bereich Schifffahrt zuständig, soweit sich diese im österreichischen Hoheitsgebiet ereignet haben oder wenn (bei Vorfällen außerhalb Österreichs) ein österreichisches Seeschiff beteiligt ist und die Sicherheitsuntersuchung nicht von einem anderen Staat durchgeführt wird.
Gemäß § 5 Absatz 1 Ziffer 2 Unfallunterschungsgesetz – UUG ist in Bezug auf Sicherheitsuntersuchungen unter dem Bereich Schifffahrt der Betrieb eines Fahrzeugs gemäß § 2 Ziffer 1 Schifffahrtsgesetz – SchFG (RIS) auf Wasserstraßen gemäß § 15 Schifffahrtsgesetz und eines österreichischen Seeschiffes gemäß § 2 Ziffer 1 Seeschifffahrtsgesetz – SeeSchFG (RIS) zu verstehen.
Als Fahrzeuge gelten gemäß § 2 Absatz 1 Ziffer 1 SchFG:
- Binnenschiffe (einschließlich Kleinfahrzeuge)
- Fahrgastschiffe
- Sportfahrzeuge
- Fähren
- Schwimmende Geräte
- Seeschiffe
Wasserstraßen sind gemäß § 15 Absatz 1 SchFG:
- Donau (einschließlich Wiener Donaukanal)
- March
- Enns
- Traun
mit allen ihren Armen, Seitenkanälen, Häfen und Verzweigungen, ausgenommen bestimmte Gewässerteile, die in der Anlage 2 zum Schifffahrtsgesetz (RIS) detailliert angeführt sind.
Gemäß § 31 Absatz 3a Schifffahrtsgesetz ist die Schifffahrtsaufsicht verpflichtet, die ihr von den Schiffsführern gemäß Absatz 1 erstatteten Meldungen unverzüglich an die Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes (SUB) weiterzuleiten. Die SUB ist gemäß § 9 Absatz 2 Unfalluntersuchungsgesetz verpflichtet, alle schweren Unfälle im Bereich Schifffahrt zu untersuchen.
Als schwerer Unfall gilt im Bereich Schifffahrt jedes Ereignis, bei dem mindestens eine Person getötet oder mindestens fünf Personen schwer verletzt wurden, oder ein unfallbeteiligtes Fahrzeug, die Infrastruktur oder die Umwelt Schaden in der Höhe von mindestens zwei Millionen Euro genommen hat.
Darüber hinaus kann die SUB auch andere Vorfälle untersuchen, wenn zu erwarten ist, dass eine Sicherheitsuntersuchung neue Erkenntnisse zur Vermeidung künftiger Vorfälle bringt.